Held Digital Media hat rechtlich eindeutige Geschäftsbedingungen erstellt. Bitte nehmen Sie sich die Zeit, die nachfolgenden Bedingungen in Ruhe durchzulesen.

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Held Digital Media GmbH, Max-von-Laue Straße 36, 97080 Würzburg (im Folgenden: Anbieter) und dem Nutzer (im Folgenden: Nutzer) wie auch deren Rechtsnachfolgern.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation seiner Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Vertragsausführung durch den Anbieter zustande. Die automatisch per E-Mail an den Nutzer versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar.

§ 3 Vertragsleistungen

(1) Mit dem Vertragsschluß beauftragt der Nutzer den Anbieter mit der Herstellung eines Printprodukts oder mehrerer Printprodukte. Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Nutzer über die Internetseite www.fotobuchhelden.de eine kostenlose Software (im folgenden "Software") zur Verfügung, mittels derer der Nutzer die für die Printproduktion vorgesehenen Bilder auf den Server des Anbieters hochladen und bearbeiten kann.

(2) An der Software gewährt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch. Die Einzelheiten sind der Endbenutzerlizenzvereinbarung (EBLV) zu entnehmen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Nutzers erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch den Anbieter. Der Nutzer bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.

(2) Der Nutzer garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersandten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer garantiert insbesondere,

a) dass keine rechtswidrigen Vorlagen, Materialien oder Inhalte oder Anleitungen zu Straftaten an den Anbieter übersandt werden;

b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden;

c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an den Anbieter übersandt werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Herstellung der Printprodukte ein einfaches Nutzungsrecht an den angelieferten Daten und Bildprodukten ein.

§ 5 Prüfung, Sperrung und Löschung von Inhalten

Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten die Inhalte nach Ansicht des Anbieters gegen geltendes Recht verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, die Inhalte des Nutzers ohne vorherige Ankündigung zu löschen oder zu sperren. Bei strafbaren Inhalten bleibt dem Anbieter auch eine Anzeige bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.

§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluß zur Zahlung fällig.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Kreditkartenzahlung wird das Kreditkarteninstitut des Nutzers beauftragt, den Rechnungsbetrag einzuziehen, sobald der Anbieter den Versand der Ware vorgenommen hat.

(3) Sämtliche Preise verstehen sich als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die dem Anbieter aus jedem Rechtsgrund gegen den Nutzer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Anbieter das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Beanstandungen/Gewährleistungen

Ist der Nutzer Verbraucher, gilt das Gesetz; ist er Unternehmer gilt folgendes:

(1) Der Nutzer hat die Vertragsgemäßheit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung auf den Nutzer über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Nutzers.

(2) Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

(3) Bei berechtigten Beanstandungen ist der Anbieter zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Anbieter dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Nutzer Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

(4) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Nutzer ohne Interesse ist.

(5) Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digital Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.

(6) Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Anbieter nur bis zur Höhe des Auftragswerts.

(7) Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Nutzer oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Anbieters. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Nutzer vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Nutzer. Der Anbieter ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.

(8) Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20 %, unter 2.000 kg auf 15 %.

§ 9 Haftung

(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Nutzer, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht

- bei vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachtem Schaden,

- bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters; insoweit haftet er nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden,

- im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Nutzers,

- bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware,

- bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Verjährung

Sofern der Nutzer Unternehmer ist, verjähren seine Ansprüche auf Gewährleistung und Schadensersatz (§§ 8 und 9) mit Ausnahme der unter Ziffer § 9 Abs. 2 genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr beginnend mit der (Ab)-Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter arglistig gehandelt hat.

§ 11 Datensicherung; Zugangskontrolle

(1) Der Anbieter gewährleistet nach dem Stand der Technik einen hohen Datensicherheitsstandard. Für eine Datensicherung der vom Nutzer gespeicherten Daten und Informationen ist dieser aber allein verantwortlich; eine Sicherung (Backup) seitens des Anbieters erfolgt nicht.

(2) Die von dem Nutzer an den Anbieter übermittelten Bilder werden ausschließlich von dem Nutzer dazu ermächtigten Personen oder Personengruppen zugänglich gemacht.

§ 12 Vernichtung des übersandten Materials

Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Nutzer an den Anbieter zur Erfüllung des Vertrages übersandt hat, werden von dem Anbieter nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers übersendet der Anbieter selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Nutzer zurück. Die hierfür anfallenden Kosten des Versands sind vom Nutzer zu tragen.

§ 13 Kundeninformationen

a. Informationen zum Anbieter

Held Digital Media GmbH

Geschäftsführer: Lothar Held

Max-von-Laue Straße 36

97080 Würzburg

Tel.- Nr.: +49 (0)9 31-9 70 68-0

Fax- Nr.: +49 (0)9 31-9 70 68-21

E-Mail: info@fotobuchhelden.de

Eingetragen beim Handelsregister 12.01.82

Handelsregister- Nummer: HRB1970

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE229417129

b. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung

Widerrufsrecht

Sie können als Verbraucher (§ 13 BGB) Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Held Digital Media

Max-von-Laue Straße 36

97080 Würzburg

Fax- Nr.: +49 (0)9 31-97 06 8-21

E-Mail: info@fotobuchhelden.de

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

c. Informationen zur Gewährleistung und zu Garantien

Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen, außer eine Garantie wird ausdrücklich schriftlich eingeräumt. Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in §§ 8 und 9.

§ 14 Anwendbares Recht / Schlußbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.

Stand August 2008